Plenar-TV
Landtag Niedersachsen

9. Tagungsabschnitt (13.-15.09.2023)

19. Wahlperiode

19. Sitzung am 13.09.23
20. Sitzung am 14.09.23
21. Sitzung am 15.09.23

19. Sitzung am 13.09.23

TOP 1

10:32 - 10:39 Uhr

Mitteilungen

	Mitteilungen der Präsidentin

Redebeiträge von:



TOP 2

10:39 - 10:48 Uhr

Mandatswechsel

	Feststellung von Sitzverlusten gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes

Redebeiträge von:



TOP 3

10:53 - 10:56 Uhr

Wahlen

	Wahl eines Schriftführers (Artikel 18 NV, § 5 GO LT)

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drs. 19/2271

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drs. 19/2271



TOP 4

10:56 - 12:08 Uhr

TOP 4a

Aktuelle Stunde

	Insolvenzgefährdete Krankenhäuser unterstützen - Krankenhausfonds nach dem Vorbild Baden-Württembergs auch in Niedersachsen?

Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/2275

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/2275


TOP 4b

Aktuelle Stunde

	Senkung der Energiepreise sicherstellen - Transformation der Industrie und des Handwerks ermöglichen

Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 19/2276

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 19/2276



TOP 5

12:08 - 12:50 Uhr

TOP 5a

Abschließende Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2023)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2069

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/2241

Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2069

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/2241

Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung


TOP 5b

Abschließende Beratung

	Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum dritten Nachtragshaushalt 2023

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2070

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/2241

Ausschussempfehlung: zu b: Ablehnung

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2070

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/2241

Ausschussempfehlung: zu b: Ablehnung



Die folgenden 2 Tagesordnungspunkte werden zusammen beraten

TOP 6

12:50 - 14:14 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/1900 neu

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/1900 neu


TOP 7

12:50 - 14:14 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2024

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2229

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2229



TOP 8

14:14 - 14:52 Uhr

Wahlen

	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs



Pause

14:52 - 16:34 Uhr


TOP 9

16:34 - 16:37 Uhr

Vereidigung

	Vereidigung des neu gewählten stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs



TOP 10

16:37 - 16:40 Uhr

Abschließende Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/2016

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/2173

Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/2016

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/2173

Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



TOP 11

16:40 - 17:05 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2218

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2218



TOP 12

17:05 - 17:30 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2219 neu

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drs. 19/2219 neu



TOP 13

17:30 - 17:56 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2230

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2230



TOP 14

17:56 - 18:18 Uhr

Erste Beratung

	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2231

Redebeiträge von:

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2231



TOP 15

18:18 - 18:32 Uhr

Abschließende Beratung

	Schutz von Frauen und Mädchen hat oberste Priorität - mehr Sicherheit im öffentlichen Raum schaffen!

Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/875

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 19/1749

Ausschussempfehlung: Ablehnung

Redebeiträge von:

Video Player is loading.
Current Time 0:00
Duration 13:15
Loaded: 0.00%
Stream Type LIVE
Remaining Time 13:15
 
1x
    • Chapters
    • descriptions off, selected
    • default, selected
    Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos

    Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/875

    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 19/1749

    Ausschussempfehlung: Ablehnung



    TOP 16

    18:32 - 18:56 Uhr

    Abschließende Beratung

    	Ausbau der erneuerbaren Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen stoppen
    

    Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/1590

    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung - Drs. 19/2156

    Ausschussempfehlung: Ablehnung

    Redebeiträge von:

    Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/1590

    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung - Drs. 19/2156

    Ausschussempfehlung: Ablehnung



    TOP 17

    18:56 - 18:59 Uhr

    Abschließende Beratung

    	Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs (Einzelplan 14) für das Haushaltsjahr 2019