Plenar-TV
Landtag Niedersachsen

14. Tagungsabschnitt (13.-15.03.2024)

19. Wahlperiode

34. Sitzung am 13.03.24
35. Sitzung am 14.03.24
36. Sitzung am 15.03.24

35. Sitzung am 14.03.24

TOP 19

09:01 - 09:05 Uhr

	Mitteilungen der Präsidentin

Redebeiträge von:



TOP 20

09:05 - 10:10 Uhr

TOP 20a

Aktuelle Stunde

	Keine Geschäfte mit Putin - russischen Einfluss auf die Brennelementefertigung in Lingen abwenden

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3712

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3712


TOP 20b

Aktuelle Stunde

	Der 13-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus - nur ein Beitrag zu wehrhafter Demokratie?

Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/3713

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/3713



TOP 21

10:10 - 11:40 Uhr

TOP 21a

Dringliche Anfragen

	Lage der Pflege in Niedersachsen: Wie soll die Existenz von Pflegeunternehmen gesichert werden?

Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 19/3715

Redebeiträge von:

Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 19/3715


TOP 21b

Dringliche Anfragen

	Katastrophale Auswirkungen der beschädigten Huntebrücke in Elsfleth für die Region?

Anfrage der Fraktion der AfD - Drs. 19/3717

Redebeiträge von:

Anfrage der Fraktion der AfD - Drs. 19/3717



TOP 22

11:40 - 12:07 Uhr

TOP 22a

Abschließende Beratung

	Einsamkeit und soziale Isolation als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anerkennen und Lösungskonzepte sowie Präventionskonzepte erarbeiten!

Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/878 neu

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3616

Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung

Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/878 neu

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3616

Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung


TOP 22b

Abschließende Beratung

	Gemeinsam statt einsam: Gemeinschaft stärken - landesweite Strategie gegen Einsamkeit entwickeln

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3371

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3616

Ausschussempfehlung: zu b: Annahme

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3371

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3616

Ausschussempfehlung: zu b: Annahme



TOP 23

12:07 - 12:32 Uhr

Abschließende Beratung

	Niedersachsens Energiepotenzial effizient nutzen - die Herausforderungen von Energie, Industrie und Fläche lösen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2234

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz - Drs. 19/3624

Ausschussempfehlung: Annahme

Redebeiträge von:

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2234

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz - Drs. 19/3624

Ausschussempfehlung: Annahme



TOP 24

12:32 - 13:07 Uhr

Abschließende Beratung

	Integration von zugewanderten Fach- und Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt nachhaltig und regional fokussiert stärken

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2237

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3667

Ausschussempfehlung: Annahme

Redebeiträge von:

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      Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/2237

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3667

      Ausschussempfehlung: Annahme



      Pause

      13:07 - 14:45 Uhr


      TOP 25

      14:46 - 14:47 Uhr

      Abschließende Beratung

      	10. Eingabenübersicht
      

      Beschlussempfehlungen - Drs. 19/3655

      Beschlussempfehlungen - Drs. 19/3655



      TOP 15

      14:47 - 15:32 Uhr

      Abschließende Beratung

      	Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
      

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/1587

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 19/3604

      Ausschussempfehlung: Ablehnung

      Redebeiträge von:

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/1587

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 19/3604

      Ausschussempfehlung: Ablehnung



      TOP 27

      15:32 - 16:50 Uhr

      Abschließende Beratung

      	Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern
      

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/3540

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3615

      Ausschussempfehlung: Ablehnung

      Redebeiträge von:

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/3540

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 19/3615

      Ausschussempfehlung: Ablehnung



      TOP 28

      16:50 - 17:22 Uhr

      Abschließende Beratung

      	Unbillige Härten vermeiden - Hochwassergeschädigte steuerlich entlasten!
      

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/3602

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/3668

      Ausschussempfehlung: Ablehnung

      Redebeiträge von:

      Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/3602

      Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 19/3668

      Ausschussempfehlung: Ablehnung



      TOP 29

      17:22 - 17:53 Uhr

      Erste Beratung

      	Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
      

      Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/3638

      Redebeiträge von:

      Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/3638



      TOP 30

      17:53 - 18:29 Uhr

      Erste Beratung

      	Situation von häuslicher Gewalt Betroffener verbessern - Modellprojekt "Psychosoziale Prozessbegleitung in Gewaltschutzverfahren" fördern und umsetzen
      

      Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3662

      Redebeiträge von:

      Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/3662